15. April 2022 - Außenministerin Baerbock zu Besuch in Mali und Niger
Baerbock zu Gesprächen in Mali
Tagesschau (ARD-Sender, 12/04/2022)
Außenministerin Baerbock ist in Mali eingetroffen - es ist ihr erster Besuch in Afrika. Es geht vor allem um die Bundeswehreinsätze. Doch auch der russische Angriffskrieg in der Ukraine trifft die Region hart.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist zu einem Besuch in Mali eingetroffen. Die Grünen-Politikerin will sich mit Vertretern der EU-Ausbildungsmission EUTM und der UN-Stabilisierungsmission MINUSMA treffen. In der Hauptstadt Bamako sind Gespräche mit Übergangspräsident Assimi Goïta geplant, bevor Baerbock ins Nachbarland Niger weiterreist. Mali und Niger sind frühere französische Kolonien; sie gehören zu den ärmsten Ländern der Welt.
Baerbock macht sich ein Bild in Mali
Matthias Kolb (Süddeutsche Zeitung, 12/04/2022)
Die Außenministerin besucht Bundeswehrsoldaten in Gao, während die EU vorerst die Ausbildung malischer Truppen stoppt, die mit russischen Söldnern kooperieren sollen.
Außenministerin Annalena Baerbock hat im nordmalischen Gao die Bundeswehrsoldaten besucht, die dort zur Stabilisierung des von islamistischen Terroristen bedrohten Landes eingesetzt sind. Im Camp Castor, in dem ein Großteil der an der UN-Stabilisierungsmission Minusma beteiligten etwa 1100 Männer und Frauen aus Deutschland stationiert ist, machte sich die Grünen-Politikerin am Dienstag ein Bild von der Lage. Der Einsatz im Krisenland Mali gilt als die gefährlichste Mission deutscher Soldaten im Ausland, nachdem sich die Bundeswehr 2021 wegen des Rückzugs der US-Truppen überstürzt aus Afghanistan zurückziehen musste.
EU stoppt Teile von Ausbildungseinsatz in Mali – Baerbock übt Kritik an Junta
dpa/AFP/ll (Welt, 12/04/2022)
Der Einsatz in Mali gilt als gefährlichster der Bundeswehr. Die EU fährt nun die Ausbildungsmission in dem afrikanischen Land drastisch zurück. Vor ihrer Reise nach Mali kritisiert Außenministerin Annalena Baerbock die Übergangsregierung in Bamako scharf.
Die EU stoppt die praktische Ausbildung von Sicherheitskräften im westafrikanischen Mali. Es gebe keinen ausreichenden Garantien der malischen Übergangsregierung, dass es keine Einmischung der russischen Söldnerfirma Wagner gebe, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag nach einem Außenministertreffen in Luxemburg. Wagner sei verantwortlich für Geschehnisse, bei denen jüngst Dutzende Menschen getötet worden seien.
Eine Antwort bleibt Baerbock schuldig
Franca Wittenbrink (FAZ, 13/04/2022)
Außenministerin Baerbock fordert auf ihrem Besuch von der Übergangsregierung in Mali ein „klares Bekenntnis zur Demokratisierung“. Wie das mit den Putschisten gelingen soll, wird jedoch nicht klar.
Annalena Baerbock macht in Mali keinen Hehl daraus, dass es so nicht weitergehen könne. Für eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der Übergangsregierung in Bamako sei ein „klares Bekenntnis zur Demokratisierung“ nötig, sagte die Außenministerin am Mittwoch nach einem Gespräch mit Übergangspräsident Assimi Goïta. Das habe sie auch Goïta gesagt. Das Land müsse zudem einen Reformplan vorlegen.
Baerbock ruft in Niger zum Kampf gegen Ernährungskrise auf
dpa (Zeit Online, 13/04/2022)
Außenministerin Annalena Baerbock hat angesichts drohenden Getreidemangels als Folge der russischen Invasion in die Ukraine zum Kampf gegen die drohende Hungerkrise aufgerufen.
«Russlands Krieg wird auf grausame Weise ausgetragen auf den Straßen, den Städten und Dörfern der Ukraine. Aber seine Spuren des Leids reichen bis tief hinein in den globalen Süden», sagte die Grünen-Politikerin in einer Rede zum Thema Klima und Sicherheit an der Universität von Niamey, der Hauptstadt des westafrikanischen Staates Niger. Nun müsse man sich gemeinsam dem Hunger entgegenstellen.
Baerbocks Mission in Mali und Niger
Nina Haase (Deutsche Welle, 14/04/2022)
Ist Mali das neue Afghanistan? Diese Frage stellt man sich in Berlin nach dem französischen Abzug aus dem westafrikanischen Staat. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock war diese Woche in Mali und Niger unterwegs.
Landung im Militärflugzeug am Rande der Sahara in Mali. Ein gefährlicher Ort. Bundeswehr-Soldaten überprüfen die Umgebung. Erst dann öffnen sie die Türen für die deutsche Außenministerin und ihre Delegation. Annalena Baerbocks Reise kommt zu einer Zeit, in der Deutschland sich entscheiden muss. Im Mai wird der Bundestag abstimmen: Soll Deutschland seine Militärpräsenz in der von Klimawandel, Hunger und Terrorismus geplagten Region beibehalten? Oder sollen die Soldaten nach vielen Jahren und wenig Fortschritt jetzt abziehen?