27. September 2017 - Nach der Bundestagswahl
Activer le mode zen(Spiegel Online)
25. September 2017
So wird gewählt
61,5 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, den 19. Deutschen Bundestag zu wählen. Darunter waren drei Millionen Erstwähler. 4828 Kandidaten stellten sich zur Wahl, rund 380 mehr als bei der Bundestagswahl 2013. 42 Parteien traten an.
Mit der Zweitstimme entscheiden die Wähler über Erfolg oder Misserfolg der Parteien. Nach der Zahl dieser Stimmen wird die Zahl der Sitze im Parlament bemessen - vorausgesetzt, die Partei überspringt die Fünfprozenthürde oder erhält mindestens drei Direktmandate.
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Reaktionen aus dem Ausland
Warum bekommt Merkel keine 99 Prozent?
Spiegel-Online-Korrespondenten (Spiegel Online)
25. September 2017
Das Wahlverhalten der Deutschen sorgt im Ausland für Entsetzen - oder zumindest Verblüffung: Israel warnt, Italien staunt und selbst die Australier sind besorgt. SPIEGEL-ONLINE-Korrespondenten haben Stimmen zusammengetragen.
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Lauwarme Glückwünsche aus Frankreich
Michaela Wiegel (FAZ)
25. September 2017
Das deutsche Wahlergebnis ist ein Dämpfer für Emmanuel Macron. Verhandlungen mit der Kanzlerin werden warten müssen. Zugleich ist das Ergebnis auch eine Warnung für den französischen Präsidenten.
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Angela Merkel recht einsilbig gratuliert und bekundet, „wir werden mit Entschlossenheit unsere unentbehrliche Zusammenarbeit für Europa und unsere Länder fortsetzen“. Für den Präsidenten, der schon am Dienstag in Paris mit einer Europa-Rede an der Sorbonne vorpreschen will, kommt das deutsche Wahlergebnis einem Dämpfer gleich. Statt wie geplant mit der Kanzlerin in die Verhandlungen über die Zukunft der Eurozone einzusteigen, muss sich Macron auf eine lange Wartezeit einrichten, bis in Berlin die neue Regierung steht.
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AfD drittstärkste Kraft im Bundestag, herbe Verluste für Union und SPD
Jan Heidtmann (Süddeutsche Zeitung)
24. September 2017
Die AfD zieht als drittstärkste Kraft in den Bundestag ein. Auch die FDP schafft mit etwa zehn Prozent wieder den Einzug.
Nach mehr als einem halben Jahrhundert wird erstmals wieder eine rechtsradikale Partei in den Bundestag einziehen. Die Alternative für Deutschland (AfD) erreichte nach einer Hochrechnung der Forschungsgruppe Wahlen bei der Bundestagswahl knapp über 13,1 Prozent der Stimmen. Sie ist damit klar die drittstärkste Kraft hinter Union und SPD. Vor vier Jahren war die Partei noch mit 4,7 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. "Wir werden Frau Merkel jagen", sagte Spitzenkandidat Alexander Gauland. Die Partei wolle sich "unser Land und unser Volk zurückholen".
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Drei Fragen an die SPD
Oliver Georgi (FAZ)
Nach ihrem historischen Wahldesaster steht die SPD vor einem Neuanfang. Als Parteichef ist der gescheiterte Kanzlerkandidat Martin Schulz nur scheinbar unantastbar. Und auch zwei weitere Probleme kommen auf die SPD zu.
Auch am Tag danach ist das Entsetzen bei der SPD noch ohne Namen, doch Martin Schulz will nicht mehr nach hinten blicken, sondern nur noch nach vorn. 975 neue Mitglieder seien noch in der Wahlnacht in die SPD eingetreten, rechnet der SPD-Vorsitzende und gescheiterte Kanzlerkandidat am Montagmorgen im Berliner Willy-Brandt-Haus vor - nach dem tiefsten Fall ihrer Geschichte wird es für die SPD schnell wieder aufwärts gehen, so die Botschaft.
Doch so klar, wie Schulz und die Parteiführung es darstellen, ist die Lage für die SPD nach der Wahl nicht. Vor allem drei Fragen dürften die Genossen in den kommenden Stunden und Tagen noch ausgiebig beschäftigen.
Berlin -
Für den gerade erst ernannten Baustaatssekretär der Linken, Andrej Holm, wird es eng. Sein überraschendes Geständnis vom Mittwoch, bei seinem Lebenslauf für eine Anstellung an der Berliner Humboldt-Universität (HU) falsche Angaben zu seiner Stasi-Zeit gemacht zu haben, sorgt für Irritationen in der rot-rot-grünen Koalition, insbesondere in der SPD. „Es gibt Aufruhr in der Partei“, sagte ein gut vernetzter Sozialdemokrat der Berliner Zeitung. „Viele finden: Der Mann ist nicht mehr zu halten.“ Auch renommierte DDR-Historiker wie Ilko-Saschea Kowalczuk und Jens Gieseke werfen Holm vor, die Unwahrheit gesagt zu haben.
Der 46-jährige Soziologe und Stadtforscher Holm hatte der HU verschwiegen, dass er von September 1989 bis Januar 1990 hauptamtlicher Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit war. Stattdessen hatte er in einem Fragebogen nur seine militärische Grundausbildung beim Stasi-Wachregiment „Feliks Dzierzynski“ angegeben. Ihm sei jetzt erst durch Einblick in seine Kaderakte klar geworden, dass er hauptamtlich als Offiziersschüler beim Ministerium für Staatssicherheit (MfS) beschäftigt gewesen sei, erklärte Holm. Seinen Lebenslauf habe er korrigiert nachgereicht. Die HU prüft derzeit rechtliche Konsequenzen. Auch der Senat hat, wie bei jedem neuen Staatssekretär, eine Regelanfrage bei der Stasi-Unterlagen-Behörde gestartet.
– Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/25302198 ©2016
Alexander Van der Bellen konnte den Vorsprung auf Norbert Hofer bei höherer Wahlbeteiligung ausbauen, er steht als Bundespräsident fest. Die FPÖ bekräftigt, auf eine Anfechtung zu verzichten - derstandard.at/2000048771312/Van-der-Bellens-Wahlsieg-fiel-deutlicher-aus-als-erwartetAlexander Van der Bellen konnte den Vorsprung auf Norbert Hofer bei höherer Wahlbeteiligung ausbauen, er steht als Bundespräsident fest. Die FPÖ bekräftigt, auf eine Anfechtung zu verzichten - derstandard.at/2000048771312/Van-der-Bellens-Wahlsieg-fiel-deutlicher-aus-als-erwarte
Es ist kurios, dass eine Buchpreisrunde mit einer fußballmetaphernhaltigen Verleihung endet. Aber erst die wichtigen Dinge. Bodo Kirchhoff hat am Montagabend im Kaisersaal des Frankfurter Römers den mit 25.000 Euro dotierten Deutschen Buchpreis zugesprochen bekommen.
Der Deutsche Buchpreis zeichnet den „Besten Roman“ eines Jahrgangs aus, „Widerfahrnis“ ist eine Novelle, aber Kirchhoff mendelte sich beim fortschreitenden großen Lesen zunehmend als Favorit unter den letzten sechs der Nominierten heraus – der vielleicht noch am häufigsten genannte Mitfavorit Thomas Melle hat äußerst gezielt gar keine Fiktion geschrieben, so viel dazu.
– Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/24932162 ©2016
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Rechte Risikofraktion mit freien Radikalen
Justus Bender (FAZ)
25. September 2017
Mit ihrem Auszug aus der neuen Fraktion eröffnet Frauke Petry ein weiteres Schlachtfeld in der zerstrittenen AfD. Doch Petrys Kampfansage an Gauland ist nicht das größte Problem der Rechtspopulisten im Bundestag. Eine Analyse.
Man könnte sich AfD-Politiker wie in einem Freudentaumel vorstellen. Mit knallenden Champagnerkorken und trunken auch von all den Hochrechnungen des Sonntagabends, die ihrer Partei ein viel höheres Ergebnis bescheinigten, als sie selbst oder die Umfrageinstitute erwartet hatten. Tatsächlich gehen AfD-Funktionäre dieser Tage aber auch mit einem Grummeln in der Magengegend durch ihre Wahlkreise. Der Erfolg der Bundestagswahl wird von diesem Grundgefühl nicht getrübt. Niemand in der AfD würde von etwas anderem sprechen, als von dem Glücksgefühl, es endlich den etablierten Parteien gezeigt zu haben. Und dennoch, es bleiben Probleme.
Dass die Parteivorsitzende Frauke Petry künftig im Bundestag auf einem einsamen blauen Stuhl abseits der übrigen Fraktionsmitglieder sitzen wird, ist eines von ihnen. Wenn einfache Mitglieder einer Partei von der Fahne gehen, ist das stets ein Makel. Wenn es die Parteivorsitzende selbst ist, die ihren Parteifreunden einen so falschen Kurs bescheinigt, dass sie nicht einmal eine gemeinsame Fraktionszugehörigkeit ertragen will, ist in jeder Hinsicht ein Superlativ. Dass Petry vor diesem Hintergrund noch Parteivorsitzende bleiben kann, dass sie überhaupt bis zur Vorstandswahl im Dezember im Amt bleiben kann, gilt als sehr fraglich. Sollte Petry stürzen, wäre kein Szenario wahrscheinlich, wie es einst kam, als der damalige AfD-Vorsitzende Bernd Lucke seine Partei mit Pauken und Trompeten verließ. Ihm folgten damals mehrere Tausend Mitglieder. Wenn Petry geht, wird es keinen Exodus geben. Was aber bleiben wird, ist ein schaler Geschmack.
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Deutsche finden Gefallen an Jamaika
Stefan Kaufmann (Handelsblatt)
26. September 2017
Es wird für die Verhandlungsführer von Union, FDP und Grünen ein hartes Stück Arbeit, eine Jamaika-Koalition auszuhandeln. Doch die Mehrheit der Bürger würde die Mühen danken. Die Zustimmung für Schwarz-Gelb-Grün wächst.
Berlin. Dass es nicht leicht wird, ist allen Beteiligten klar. Bis Weihnachten, so heißt es, wird es bestimmt dauern, bis die neue Regierung steht. Denn auch an Tag zwei nach der Bundestagswahl, gibt es nur eine realistische Option: Ein Bündnis von CDU/CSU, FDP und Grünen.
Was die Verhandlungsführer der Parteien motivieren dürfte: Der Mehrheit der Bürger würde die sogenannte Jamaika-Koalition laut einer aktuellen Umfrage positiv sehen. 57 Prozent der Befragten fänden laut ARD-„Deutschlandtrend“ eine solche Regierung gut oder sehr gut. Das seien 34 Prozentpunkte mehr als noch am Wahltag.
Eine erneute große Koalition aus CDU/CSU und SPD stößt in der Umfrage von Infratest dimap nur auf eine Zustimmung von 31 Prozent. Sollte eine Jamaika-Koalition nicht zustande kommen, befürworten 65 Prozent der Befragten Neuwahlen. Eine Minderheitsregierung wird weitgehend abgelehnt – nur 26 Prozent der Befragten konnten sich dafür erwärmen.
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Pour citer cette ressource :
27. September 2017 - Nach der Bundestagswahl, La Clé des Langues [en ligne], Lyon, ENS de LYON/DGESCO (ISSN 2107-7029), septembre 2017. Consulté le 21/11/2024. URL: https://cle.ens-lyon.fr/allemand/revue-de-presse/archives-revue-de-presse-2017/27-september-2017-nach-der-bundestagswahl