05. Juni 2020 - Nach dem Coronavirus : Mit Wumms aus der Krise?
Konjunkturpaket ist beschlossen
epd/afp (taz, 04/06/2020)
Die Groko legt einen Plan vor, mit dem Deutschland die Coronakrise überwinden soll. Darin enthalten sind ein Kinderbonus und die Senkung der Mehrwertsteuer.
21 Stunden, 130 Milliarden und eine Überraschung: Die Spitzen der Großen Koalition haben sich in einer Marathonsitzung auf ein Konjunkturpaket verständigt, das Deutschland „mit Wums“ aus der Coronakrise bringen soll, wie es Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) formulierte. Vorgesehen sind unter anderem eine vorübergehende Mehrwertsteuersenkung, eine Einmalzahlung an Familien von 300 Euro pro Kind und milliardenschwere Unterstützung für die Kommunen.
Coronavirus : Das Konjunkturpaket ist eine historische Wende
Kommentar von Cerstin Gammelin (Süddeutsche Zeitung, 04/06/2020)
Die Bundesregierung nimmt in der Corona-Krise Abschied vom klassischen deutschen Sparkurs. Sie folgt der Erkenntnis: Nur massive Investitionen helfen den jüngeren Generationen.
Union und SPD haben wieder ein geradezu unfassbares Milliardenpaket geliefert. Es klang schon fast wie eine Rechtfertigung, als Kanzlerin Angela Merkel anmerkte, man wolle damit die Wirtschaft entfesseln und die extrem schwierige Situation überwinden, in die das Coronavirus das Land und die Welt gestürzt hat. Man kann das Paket getrost als best of bezeichnen, als ein Sammelsurium von Forderungen, die sich größtenteils in den Parteiprogrammen von CDU, CSU und SPD finden. Und trotzdem ist das Paket historisch: Es zeigt, wie sehr sich Deutschland verändert hat.
Konjunkturhilfen : Nicht für alle der große "Wumms"
(Tagesschau, 04/06/2020)
Der Städtetag sieht ein "beeindruckendes Signal", der Mittelstand ist zufrieden - und selbst von AfD und FDP gibt es etwas Lob für die Koalition. Doch anders als Finanzminister Scholz halten nicht alle die Beschlüsse für "Wumms".
Das Konjunkturpaket der Bundesregierung stößt bei Opposition und Interessenvertretern auf unterschiedliche Reaktionen. Lob kommt vom Deutschen Städte- und Gemeindebund. Es gebe den Kommunen den notwendigen Spielraum, um in diesem und im kommenden Jahr notwendige Investitionen auf den Weg zu bringen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der "Rheinischen Post".
Ausgebrannt
Kommentar von Nils-Viktor Sorge (Spiegel, 04/06/2020)
Die Autoindustrie ist mit ihrem Ansinnen gescheitert: Es gibt keine Kaufprämie für Fahrzeuge mit reinem Verbrennungsantrieb. Endlich zeigt die Politik der Branche ihre Grenzen auf - und kümmert sich zugleich um deren Zukunft.
Lange ist VW-Chef Herbert Diess zuletzt durch Talkshows und Nachrichtensendungen getourt, um zu werben. Zu werben für die irrwitzige Idee einer Kaufprämie vom Staat für Autos mit Verbrennungsmotor. Lächelnd wiederholte sich Diess ein ums andere Mal. "Tagesthemen"-Moderator Ingo Zamperoni wirkte in einem Interview wie ein Kunde auf dem Hof, dem der Händler unnötiges Zubehör aufschwatzt.