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07. Oktober 2021 - Legalisierung in Deutschland: was halten die Parteien von Cannabis?

Publié par Léon Huwer le 08/10/2021

Legalize it! Und dann?

Saskia Gerhard und Tobias Landwehr (Die Zeit, 17/11/2016)

In Kalifornien legal, in Deutschland streiten sich Fans und Gegner noch. Welche Chancen und welche Risiken birgt die Legalisierung von Cannabis? Ein Faktencheck.

Kalifornier dürfen jetzt auch zur Entspannung kiffen. Das haben die Wähler im bevölkerungsreichsten US-Staat am 8. November beschlossen. Mit knapp 55 Prozent wurde der Volksentscheid zur kompletten Legalisierung von Cannabis angenommen. Die Droge ist künftig ein legales Genussmittel. Der Staat will Anbau und Verkauf regulieren, kontrollieren und besteuern. Auch in Deutschland wünschen sich immer mehr Menschen, dass Cannabiskonsum nicht mehr strafbar ist. Was würde eine Legalisierung bedeuten?

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Legalisierung von Cannabis: Das sind die Pläne der Parteien

Collections d'articles (Westdeutsche Allgemeine Zeitung)

Legalisieren oder nicht? Das Thema Cannabis steht im Wahlkampf in den Programmen aller Parteien. Ein Überblick über die Forderungen.

"Durch Deutschland muss ein Joint gehen" – so plakatierte die Grüne Jugend im Jahr 2002. Angelehnt an einen Satz des ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog, der sich einen durch Deutschland gehenden Ruck wünschte, warb die Parteijugend Anfang der Nullerjahre für die Legalisierung von Cannabis.

19 Jahre später ist das umstrittene Rauschmittel weiterhin verboten. Alle Versuche, den Joint auch legal durch Deutschland reichen zu dürfen, scheiterten im Bundestag – der letzte erst im Oktober vergangenen Jahres. Das Thema Legalisierung von Cannabis spielte bei Bundestagswahl auch deshalb wieder eine Rolle.

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Cannabis und die Bundestagswahl: Dreht sich da was?

Jan Sternberg (Redaktionsnetzwerk Deutschland, 18/09/2021)

Die Verbotspolitik bei Cannabis ist gescheitert – selbst die Drogenbeauftragte mit CSU-Parteibuch will Kiffende nicht mehr strafrechtlich verfolgen. Doch die Union blockierte bisher alle Wege zu einer Liberalisierung, in der Gesellschaft ist sie umstritten. Könnte eine neue Bundesregierung die deutsche Drogenpolitik entspannen?

Berlin/Rosenheim. Als er das erste Mal an einem Joint zog, war Christian zwölf Jahre alt. Der ältere Bekannte eines Freundes hatte sich nach der Schule auf dem Pausenhof einen angezündet und herumgereicht. Christian griff zu. Nach einem traumatischen Ereignis hat er angefangen zu rauchen. Da war er gerade zwölf geworden. Ein halbes Jahr später war der Sprung von der Zigarette zum Joint nicht weit. „Es hat mir gefallen, ich konnte meine Probleme vergessen“, konstatiert Christian heute.

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Wenn die CSU vom Hanfverband gelobt wird

Johann Osel (Sueddeutsche Zeitung, 15/09/2021)

Mehr Lockerheit im Umgang mit Cannabis? Das hat die Junge Union im Augsburger Nordwesten gefordert - und scheint damit eine bayernweite Debatte angestoßen zu haben.

Lob für die CSU in den Youtube-News des Deutschen Hanfverbands, sozusagen einer Nachrichtensendung rund ums Kiffen, dürfte selten sein. Doch nun war das die erste Meldung, der Ansager vor grün eingefärbter Weltkarte sprach von "Revolution" - und das "innerhalb dieser christlichen Repressionsparteien". Dank gelte also den mutigen Leuten und deren "Ruf in die Partei". Gemeint ist die Junge Union im Augsburger Nordwesten, Ortsverband Oberhausen-Bärenkeller-Kriegshaber. Der dortige Vorstand hat kürzlich einen Positionsantrag beschlossen: "Kluge Politik statt sinnloser Verbote - Cannabis als Genussmittel legalisieren". Ein "Zeichen" auch in der CSU solle das sein, man müsse die Debatte "frei von Ideologie und Vorurteilen" führen. Das Thema sei "ein rotes Tuch".

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Verbot

Timo Frasch (Frankfurter Allgemeine, 17/09/2021)

Warum will Armin Laschet, dass Cannabis verboten bleibt? Ist denn nicht die CDU die Partei der Entfesselung? Und sind nicht die Grünen die Verbotspartei?

Als Armin Laschet in der ARD-Wahlarena gefragt wurde, ob er für die Legalisierung von Cannabis sei, konnte der Zuschauer seinen Ohren kaum trauen: Nein, sagte da der Kanzlerkandidat der Union. Er will also, dass es weiter verboten bleibt. Hä? Ist denn nicht die CDU die Partei der Entfesselung, auch der Wirtschaft, wozu ja auch Cannabis beitragen könnte, und sind nicht die Grünen die Verbotspartei? Aber warum wollen die dann Cannabis legalisieren und die CDU nicht?

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