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02. Mai 2017 - Merkel trifft Putin in Sotschi

Publié par Cécilia Fernandez le 05/05/2017

Die Frau, die in die Kälte kommt
Majid Sattar (FAZ)
02. Mai 2017

Russlands Präsident Putin schafft in vielen Weltgegenden beunruhigende Fakten. Mit ihrem Besuch in Sotschi versucht die Bundeskanzlerin Schlimmeres zu verhindern. Doch die Stimmungslage ist frostig.
Ein herzlicher Auftakt ist es ganz sicher nicht. Dabei hat Wladimir Putin die Bundeskanzlerin nicht einmal warten lassen, was in früheren Zeiten schon einmal vorgekommen ist. Also sie freue sich auf das Gespräch, sagt Angela Merkel. Aber ihr Blick und ihr Tonfall sind so, als habe der russische Präsident ihr gerade auf dem Weg in den Saal seine Folterwerkzeuge gezeigt. Die unterkühlte Atmosphäre passt so gar nicht zum schönen Ambiente in der Sommerresidenz an der russischen Riviera.
Eigentlich wollte Angela Merkel hübsche Bilder vom Badeort in Sotschi nicht haben. Ein Arbeitsbesuch im Kreml wäre ihr lieber gewesen. Doch Putin bestand auf einem Treffen am Schwarzen Meer. Also gut – was soll man sich verkämpfen? Hier am Schwarzen Meer fand immerhin vor neun Jahren, inmitten des Georgien-Konfliktes im Sommer 2008, auch ein Krisentreffen mit Dimitrij Medwedjew statt – damals, als die Dinge zwischen Russland und dem Westen begannen, sich in die falsche Richtung zu entwickeln.

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Merkel, Putin und der Dialog in Sotschi

Kersten Knipp (DW)
02. Mai 2017

Angela Merkel reist ans Schwarze Meer, um mit Wladimir Putin zu sprechen: über die Ukraine, Syrien und andere Themen, die das deutsch-russische Verhältnis belasten. Hat Putin Interesse an einem ehrlichen Austausch?

Ende April 2015 erhielten mehrere Abgeordnete des Deutschen Bundestags eine Mail, abgeschickt, so schien es, von den Vereinten Nationen. Arglos öffneten sie den Anhang - und ließen damit einen digitalen Spion auf das Parlament los, der sich dort über Wochen hielt und zahlreiche Gigabytes vertraulicher Informationen abgriff.
Es dauerte eine Weile, bis der Schaden behoben war, und noch länger, bis er öffentlich diskutiert wurde. Die Sache war nämlich ausgesprochen peinlich: Nach allem, was man heute weiß, war der Deutsche Bundestag Opfer eines Hackerangriffs aus Russland geworden. Verschickt hatte die Software ein Urheber, den die deutschen Sicherheitsbehörden als "fortgeschrittene, andauernde Bedrohung" bezeichnen, als "Advanced Persistent Threat 28" (APT28).

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Frostige Stimmung unter russischen Palmen

René Pfister (Spiegel Online)
03. Mai 2017

Immerhin reden sie miteinander. Doch Angela Merkel und Wladimir Putin nähern sich beim Treffen in Sotschi kaum an. Es bleibt dabei: Ohne Russland wird es in Syrien und der Ukraine keine Lösung geben.

Von Angela Merkel heißt es, dass sie eine eher schlechte Schauspielerin sei und nur schlecht verbergen kann, was sie denkt. So gesehen war es kein gutes Zeichen, als sie am Dienstagnachmittag mit versteinerter Miene in der Sommerresidenz des russischen Präsidenten Wladimir Putin das Podium für den gemeinsamen Auftritt vor der Presse betrat. Kein Lächeln huschte ihr übers Gesicht. Als sie das gut einstündige Gespräch mit Putin bewerten wollte, fiel ihr nicht das Wort "gut" ein, sie benutzte nicht einmal die diplomatische Floskel "konstruktiv". Sondern sie sprach von einer "ausführlichen" Unterredung.
Geht es kühler?
Was hat Merkel überhaupt bewogen, nach Sotschi zu fliegen? Zwei Jahre lang war die Kanzlerin nicht mehr zu Besuch in Russland, zuletzt reiste sie im Mai 2015 nach Moskau, um anlässlich der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestages des Kriegsendes einen Kranz am Grab des unbekannten Soldaten niederzulegen. Die lange Reiseabstinenz darf man auch als demonstrative Geste Merkels gegenüber einem Machtmenschen verstehen, der in der Ukraine mit Militärgewalt Grenzen verschob.
Ein Treffen sei nur sinnvoll, wenn greifbare Erfolge zu erwarten seien, hieß es lange im Kanzleramt. Nun aber ließ sich Merkel nicht nur auf eine Reise mit ungewissem Ausgang ein. Sie flog auf Wunsch Putins auch nach Sotschi ans Schwarze Meer, einen Ort, mit dem sie nicht unbedingt gute Erinnerungen verbindet. Bei ihrem Besuch dort im Januar 2007 ließ Putin seinen Labrador um Merkels Beine schleichen, obwohl er wusste, dass sie Angst vor Hunden hat. Die Szene wurde zum Symbol für das schlechte Verhältnis der beiden.

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Merkel ermahnt Putin wegen Verfolgung von Schwulen in Tschetschenien
dpa, epd (der Tagesspiegel)
02. Mai 2017


Nach der Verfolgung von Schwulen in Tschetschenien: Bundeskanzlerin Merkel hat den russischen Präsidenten Putin gebeten, seinen Schutz für Minderheitenrechte geltend zu machen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den russischen Präsident Wladimir Putin aufgefordert, sich für den Schutz der Menschenrechte in seinem Land einzusetzen. Sie habe Putin gebeten, seinen Schutz für Minderheitenrechte geltend zu machen, sagte Merkel am Dienstag in Sotschi bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Putin. Sie nannte die Rechte Homosexueller in Tschetschenien oder die Lage der Zeugen Jehovas in Russland.
Zudem müsse es die Möglichkeit geben, das Recht auf Demonstrationen wahrzunehmen, forderte Merkel. Putin empfing die Kanzlerin am Dienstag zu Gesprächen in seiner Sommerresidenz in Sotschi. Bei dem Treffen ging es vor allem um die Lage in der Ukraine, den Krieg in Syrien und die Vorbereitung des G20-Gipfels in zwei Monaten in Hamburg.

Berlin -

Für den gerade erst ernannten Baustaatssekretär der Linken, Andrej Holm, wird es eng. Sein überraschendes  Geständnis vom Mittwoch, bei seinem Lebenslauf für eine Anstellung an der Berliner Humboldt-Universität (HU) falsche Angaben zu seiner Stasi-Zeit gemacht zu haben, sorgt für Irritationen in der rot-rot-grünen Koalition, insbesondere in der SPD. „Es gibt Aufruhr in der Partei“, sagte ein gut vernetzter Sozialdemokrat der Berliner Zeitung. „Viele finden: Der Mann ist nicht mehr zu halten.“ Auch renommierte DDR-Historiker wie Ilko-Saschea Kowalczuk und  Jens Gieseke werfen Holm vor, die Unwahrheit gesagt zu haben.

Der 46-jährige Soziologe und Stadtforscher Holm hatte der HU verschwiegen, dass er von September 1989 bis Januar 1990 hauptamtlicher Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit war. Stattdessen hatte er in einem Fragebogen nur seine militärische Grundausbildung beim Stasi-Wachregiment „Feliks Dzierzynski“ angegeben. Ihm sei jetzt erst durch Einblick in seine Kaderakte klar geworden, dass er hauptamtlich als Offiziersschüler beim Ministerium für Staatssicherheit (MfS) beschäftigt gewesen sei, erklärte Holm. Seinen Lebenslauf habe er korrigiert nachgereicht. Die HU prüft derzeit rechtliche Konsequenzen. Auch der Senat hat, wie bei jedem neuen Staatssekretär, eine Regelanfrage bei der Stasi-Unterlagen-Behörde gestartet.

– Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/25302198 ©2016

Alexander Van der Bellen konnte den Vorsprung auf Norbert Hofer bei höherer Wahlbeteiligung ausbauen, er steht als Bundespräsident fest. Die FPÖ bekräftigt, auf eine Anfechtung zu verzichten - derstandard.at/2000048771312/Van-der-Bellens-Wahlsieg-fiel-deutlicher-aus-als-erwartetAlexander Van der Bellen konnte den Vorsprung auf Norbert Hofer bei höherer Wahlbeteiligung ausbauen, er steht als Bundespräsident fest. Die FPÖ bekräftigt, auf eine Anfechtung zu verzichten - derstandard.at/2000048771312/Van-der-Bellens-Wahlsieg-fiel-deutlicher-aus-als-erwarte

Es ist kurios, dass eine Buchpreisrunde mit einer fußballmetaphernhaltigen Verleihung endet. Aber erst die wichtigen Dinge. Bodo Kirchhoff hat am Montagabend im Kaisersaal des Frankfurter Römers den mit 25.000 Euro dotierten Deutschen Buchpreis zugesprochen bekommen. – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/24932162 ©2016

Es ist kurios, dass eine Buchpreisrunde mit einer fußballmetaphernhaltigen Verleihung endet. Aber erst die wichtigen Dinge. Bodo Kirchhoff hat am Montagabend im Kaisersaal des Frankfurter Römers den mit 25.000 Euro dotierten Deutschen Buchpreis zugesprochen bekommen.

Der Deutsche Buchpreis zeichnet den „Besten Roman“ eines Jahrgangs aus, „Widerfahrnis“ ist eine Novelle, aber Kirchhoff mendelte sich beim fortschreitenden großen Lesen zunehmend als Favorit unter den letzten sechs der Nominierten heraus – der vielleicht noch am häufigsten genannte Mitfavorit Thomas Melle hat äußerst gezielt gar keine Fiktion geschrieben, so viel dazu.

– Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/24932162 ©2016

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"Wir kommen immer wieder an den Punkt null"

Dominik Fürst (SZ)
02. Mai 2017

Angela Merkel und Wladimir Putin betonen in Sotschi das gemeinsame Interesse am Frieden in Syrien und der Ukraine. Ihr Auftritt offenbart jedoch auch, wie schwierig Lösungen zu finden sind.

Mit 35 Minuten Verspätung traten Angela Merkel und Wladimir Putin in Sotschi vor die Presse - sie scheinen sich ausführlich ausgetauscht zu haben. Die Bundeskanzlerin und der russische Präsident haben bei ihrem ersten Treffen seit sieben Monaten ihr gemeinsames Interesse an der friedlichen Lösung internationaler Konflikte betont. Die gemeinsame Pressekonferenz offenbarte jedoch auch, wie schwierig Lösungen zu finden sind, mit denen beide Seiten leben können.
Wer Positives aus dem gemeinsamen Auftritt von Merkel und Putin ziehen möchte, kann sich auf das berufen, was die beiden Politiker zum deutsch-russischen Verhältnis gesagt haben. Putin schwärmte beinahe, als er betonte, mit Merkel "immer in sachlicher Atmosphäre" und "zum Wohle und Frieden unserer Völker" zu verhandeln.

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Beide Seiten brauchen einander

André Ballin (Handelsblatt)
01. Mai 2017

Zwei Jahre war Kanzlerin Merkel nicht in Russland – und eigentlich wollte sie erst wieder fahren, wenn es im Ukraine-Konflikt voran geht. Nun reist sie doch. Das weckt bei der deutschen Wirtschaft große Hoffnungen.

Moskau. Das erste Mal seit zwei Jahren reist Angela Merkel wieder nach Russland. Für Dienstag ist ein Gespräch mit dem Kremlchef vorgesehen. Während das Treffen ursprünglich in Moskau geplant war, empfängt Präsident Wladimir Putin die Bundeskanzlerin nun in seiner Residenz am sonnigen Schwarzmeerkurort Sotschi. Nur einen Tag später will er sich dort mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan treffen, um über den gemeinsamen Antiterrorkampf in Syrien zu referieren. Zuletzt waren Moskaus Beziehungen zu Ankara – zumindest nach außen hin – harmonischer als die nach Berlin.
Ihr letzter Besuch in Russland dürfte Merkel noch lebhaft in Erinnerung sein. Damals im Mai 2015 überraschte Putin die Kanzlerin bei einer Kranzniederlegung zum Weltkriegsgedenken mit einer Mini-Militärparade. Zwar war Merkel extra erst nach der großen Parade zum Sieg der Sowjetunion über Hitler-Deutschland gekommen. Doch das hinderte Putin nicht, an der Kremlmauer noch einmal Soldaten in Uniform aufmarschieren zu lassen – eine kleine Machtdemonstration in der heißen Phase der Ukraine-Krise.

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Deutsche Wirtschaft hofft auf Neuanfang

Mathias Brüggmann (Handelsblatt)
02. Mai 2017

Trotz Sanktionen zieht der deutsch-russische Handel wieder an. Von Merkels erster Russland-Reise seit zwei Jahren erhoffen sich deutsche Unternehmen weiteren Rückenwind. Ost-Ausschuss-Chef Büchele drängt auf Wandel.

Berlin. "Die Talsohle ist durchschritten, es geht wieder aufwärts.“ Wolfgang Büchele, der CEO des Stuttgarter Maschinenbauers M+W und Vorsitzende des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, schaut wieder etwas optimistischer nach Osten. Und er weiß auch warum: Trotz der anhaltenden Sanktionen hat der deutsch-russische Handel im Januar und Februar gegenüber dem Vorjahr bereits wieder um 37 Prozent auf zehn Milliarden Euro zugelegt.
Für Büchele ist klar: „Die Sanktionen waren bekanntlich nur zum Teil für die Rezession in Russland verantwortlich. Der größere Teil geht auf den starken Ölpreisverfall und die erhebliche Abwertung des Rubels zurück.“ Nun hätten Ölpreis und Rubel wieder angezogen, somit die Kaufkraft – und die Importe.

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Pour citer cette ressource :

"02. Mai 2017 - Merkel trifft Putin in Sotschi", La Clé des Langues [en ligne], Lyon, ENS de LYON/DGESCO (ISSN 2107-7029), mai 2017. Consulté le 07/05/2021. URL: http://cle.ens-lyon.fr/allemand/revue-de-presse/02-mai-2017-merkel-trifft-putin-in-sotschi